der enjoyyit GmbH, Stand 01.07.2022

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in diesen Vertragsbestimmungen auf geschlechterspezifische Formulierungen verzichtet. Soweit personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf alle Geschlechter in gleicher Weise.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben ihre Gültigkeit für den Geschäftsverkehr zwischen dem Plattformbetreiber, der enjoyyit GmbH, FN 475282 w, Auerspergstraße 1, 1080 Wien („enjoyyit“) und Verbrauchern („Nutzer“ oder „Mitglieder“) gemäß §1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG).

Diese AGB stellen die ausschließliche Rechtsgrundlage für das Rechtsverhältnis zwischen enjoyyit und dem Mitglied dar. Abweichende Regelungen werden von enjoyyit ausdrücklich nicht anerkannt und werden daher auch nicht Vertragsinhalt. Die AGB sind auf der Website von enjoyyit unter www.enjoyyit.com/agb veröffentlicht und können abgespeichert oder ausgedruckt werden. Maßgeblich ist die zum jeweiligen Vertragsabschluss gültige Fassung. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden, sofern nicht durch enjoyyit schriftlich bestätigt, nicht zum Vertragsinhalt. Der Vertragsabschluss und die Kommunikation im Rahmen des enjoyyit Kundengewinnungs- und Kundenbindungsprogramms erfolgen ausschließlich auf Deutsch.

Änderungen der AGB werden dem Nutzer mindestens 15 Tage vor Inkrafttreten bekannt gegeben und gelten als vereinbart:

– wenn der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 15 Tagen Frist ab Bekanntgabe schriftlich widerspricht.

Die Änderung der AGB bedarf keiner Frist, wenn:

– enjoyyit zur sofortigen Umsetzung aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder behördlicher Anordnung verpflichtet ist;

– eine Anpassung zum Schutz von Mitgliedern oder Partnern vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Sicherheitsrisiken benötigt wird; oder

– es sich um reine redaktionelle Änderungen oder unwesentliche Änderungen handelt.

Die Verständigung des Nutzers kann in jeglicher mit ihm vereinbarten Form erfolgen, insbesondere durch elektronische Zurverfügungstellung („Nachricht“) im Mitgliederbereich oder per E-Mail. Lehnt das Mitglied die geänderten AGB ab, behält sich enjoyyit das Recht vor, die Geschäftsbeziehung zu beenden; andernfalls gelten die alten AGB weiter.

2. Über enjoyyit

a. enjoyyit bietet Nutzern die Möglichkeit, Coupons, Rabattgutscheine, Treueprogramme, Aktionen etc. die von enjoyyit Partnerbetrieben, sogenannten Partnern (Unternehmen bzw. gewerbliche Nutzer von enjoyyit), auf enjoyyit bereitgestellt werden, in Anspruch zu nehmen.

b. Die Leistung von enjoyyit beschränkt sich auf die Vermarktung von Gutscheinen, Aktionen, Treueprogrammen für Kooperationspartner (B2B) sowie – bezogen auf Verbraucher – auf die Vermittlung von Kooperationspartnern in Bezug auf die von diesen angebotenen Waren und Dienstleistungen (B2C). Die Dienstleistung von enjoyyit an den Nutzer besteht ausschließlich in der für den Nutzer unentgeltlichen Zurverfügungstellung der enjoyyit Website und den verbundenen enjoyyit APPs. Über die enjoyyit Website und die enjoyyit APPs können Nutzer Informationen über enjoyyit Kooperationspartner, Coupons und Loyalitätsprogramme oder andere Aktionen der enjoyyit Partner erlangen und in der Folge Vergünstigungen direkt beim Kooperationspartner von enjoyyit in Anspruch nehmen.

c. enjoyyit stellt mit der enjoyyit Online-Plattform (enjoyyit.com) und den enjoyyit APPs (Android und iOS) sogenannten Partnern (Unternehmen bzw. gewerblichen Nutzern) eine Plattform zur medialen Darstellung der eigenen Leistungen und Angebote zur Verfügung.

d. Der Partner stellt die, einem Coupon, Treueprogramm oder der Partner-Website, zu Grunde liegenden Informationen, Texte und Bilder selbst auf enjoyyit ein. enjoyyit kontrolliert grundsätzlich KEINE Inhalte, die der Partner, über die von enjoyyit angebotenen Services weitergibt, und übernimmt deshalb auch keine Garantie, Haftung oder Gewährleistung für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.

e. Das enjoyyit Portal wird von enjoyyit in Form einer „Software as a Service“-Lösung (SaaS) bereitgestellt. Vertragsgegenständlich ist die Bereitstellung des Zugangs zu enjoyyit. Die Software und die APPs stehen in ihrer Gesamtheit im Eigentum von enjoyyit und sind urheberrechtlich geschützt. Dem Mitglied werden keinerlei Lizenzrechte an der dem Service zugrunde liegenden Software eingeräumt.

f. Der Partner ist Medieninhaber in Bezug auf jene Veröffentlichungen, die er selbst im Partnerkonto verwaltet und moderiert; enjoyyit ist technischer Verarbeiter und Host.

g. enjoyyit stellt die enjoyyit Plattform im Internet zum Abruf sowie die enjoyyit APP (User-APP) zum kostenlosen Download bereit.

h. Beim Download der APP stimmt der Nutzer zusätzlich auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops zu (z.B. Apple App Store oder Google Play Store), auf welche enjoyyit keinen Einfluss nehmen kann. Die Bedingungen des Downloads der APPs werden am Bildschirm des Endgeräts beim Download ausgewiesen.

3. Teilnahmebedingungen / Teilnahmeberechtigung

Die Teilnahme an enjoyyit ist für Mitglieder grundsätzlich kostenlos. Teilnehmen kann jede natürliche Person, welche das 16. Lebensjahr vollendet hat. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Teilnahme bei enjoyyit. Der Nutzungsvertrag kommt durch die erfolgreiche Registrierung auf www.enjoyyit.com oder in der enjoyyit APP zustande. Ein Mitglied darf das Benutzerkonto nicht an eine andere Person übertragen oder mit einer anderen Person teilen.

Nutzer sind verpflichtet, die bei der Registrierung abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Soweit der Nutzer eine Telefonnummer hinterlegt, darf dies keine Mehrwertdienstrufnummer sein. Die Angabe der Adresse darf kein Postfach sein. Für den Fall, dass sich die vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen Daten ändern oder zusätzliche Angaben erforderlich werden, ist der Nutzer verpflichtet, diese Angaben in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren oder zu ergänzen.

Die bei der Registrierung angegebenen Zugangsdaten, insbesondere das Passwort, müssen durch das Mitglied sorgfältig verwahrt werden. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Erlangt ein Mitglied Kenntnis von dem Missbrauch seiner Zugangsdaten, so hat er enjoyyit unverzüglich darüber zu informieren. Für den Fall eines Missbrauchs oder Verlusts von Nutzer-Zugangsdaten haftet enjoyyit nicht.

4. Einlösung von Gutscheinen

Eine Liste der aktuellen enjoyyit Partner findet sich auf der Website www.enjoyyit.com/partner. Die Partner bieten, aufgrund mit enjoyyit abgeschlossener Verträge, verschiedene Coupon Leistungen an wodurch sie ihr Unternehmen bewerben. Wird ein neuer Partner gewonnen oder das Vertragsverhältnis zwischen enjoyyit und einem Partner beendet, so wird dies auf der Website von enjoyyit veröffentlicht. Beim Ausscheiden eines Partners aus dem Kundenbindungsprogramm verbleibt dem Nutzer ein Zeitraum von maximal einem Monat, unter Beachtung des Gültigkeitszeitraums des Gutscheins, um die von ihm erhaltenen Coupons beim Partner einzulösen. Ausgenommen der Fall, dass das Vertragsverhältnis zwischen einem Partner und enjoyyit aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung oder kürzerer Frist beendet wird.

a. Die auf enjoyyit angebotenen Coupons, Aktionen, Treueprogramme richten sich nur an Verbraucher im Sinne des §1 KSchG, in der jeweils geltenden Fassung. Das Einlösen von Coupons und Treueprogrammen auf der enjoyyit Webseite und mit der enjoyyit APP zu gewerblichen Zwecken, ist nicht gestattet. Bei Kenntnis des gewerblichen Gebrauchs behält sich enjoyyit die Kündigung der Mitgliedschaft vor.

b. Auf der enjoyyit Plattform werden Coupons und Aktionen von Partner mit den entsprechenden Konditionen präsentiert. Der jeweilige Coupon stellt lediglich eine Aufforderung zur Annahme eines Angebots durch den Nutzer und kein verbindliches Angebot des betreffenden Partners dar.

c. Personenbezogene Daten werden von enjoyyit gemäß den enjoyyit Datenschutzbestimmungen, die – in der jeweils geltenden Fassung – einen integrierten Bestanteil dieser AGB bilden, erhoben, verarbeitet, gespeichert und genutzt.

d. Die Einlösung der Coupons etc. ist nur innerhalb des festgelegten Gültigkeitszeitraums und der jeweils angegebenen Menge sowie Bedingung möglich. Der Gültigkeitszeitraum wird bei jedem Coupon auf der enjoyyit Webseite oder APP vom Kooperationspartner festgesetzt. Nach Ablauf des Gültigkeitszeitraums kann die Inanspruchnahme der Leistung zu den im Gutschein genannten Konditionen nicht mehr verlangt werden.

e. Es ist Nutzern nicht gestattet, mehrere Gutscheine einzulösen, wenn dies in den Konditionen eindeutig untersagt ist (z.B.: „Nur ein Gutschein pro Person“ oder „Nicht mit anderen Gutscheinen/Rabatten kombinierbar). Das Einlösen von Gutscheinen ist nur in einem Umfang zulässig, der für den privaten Gebrauch angemessen ist und nicht auf gewerbliche Zwecke schließen lässt. Die vorgenannten Begrenzungen dürfen vom Nutzer nicht durch Mehrfachverwendung etwa mit unterschiedlichen Benutzerkonten umgangen werden.

f. Die Inanspruchnahme eines Coupons kann die Erfüllung besonderer Voraussetzungen (Bedingungen) erfordern. Die Voraussetzungen ergeben sich aus den Coupon-Bedingungen sowie den Coupon-Konditionen.

g. Es ist möglich, dass Kooperationspartner sonstige besondere Bestimmungen oder die ergänzende Geltung ihrer AGB in den Coupon-Konditionen vorsehen.

5. Beschreibung der Coupons / Treueprogramme / Leistungsänderungen

a. Die Beschreibung der Konditionen eines Coupons oder Treueprogramms gibt diese zum Zeitpunkt ihrer Erstellung vollständig wieder. In diesem Zusammenhang wird festgelegt, dass es dem Kooperationspartner jederzeit möglich ist, die Konditionen und die Ausgestaltung der von ihm angebotenen Coupons und Treueprogramme zu ändern, der Kooperationspartner wird diese Änderungen in den allgemeinen Beschreibungen der Coupons, Treueprogrammen auf der enjoyyit Webseite und in der enjoyyit APP gegebenenfalls selbstständig aktualisieren.

b. Die im Zusammenhang mit den jeweiligen Coupons oder Treueprogrammen verwendeten Abbildungen, Grafiken etc. dienen lediglich zur Veranschaulichung der jeweiligen Aktionen. Die konkreten Abbildungen sind unverbindlich und die Leistungen des Kooperationspartners können von der Abbildung abweichen, entsprechen aber sinngemäß der jeweiligen Beschreibung.

6. Mitgliedschaftsdauer und -Beendigung

a. Die Mitgliedschaft wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Nutzer ist zeitlich nicht an enjoyyit gebunden und kann jederzeit davon Abstand nehmen, die Dienste von enjoyyit zu nutzen.

b. Der Nutzer verpflichtet sich, enjoyyit ausschließlich für die angebotenen Dienstleistungen zu nutzen.

c. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und enjoyyit ist für beide Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen kündbar. Mit dem Zeitpunkt der Kündigung verfallen etwaige Coupons, Rabatte sowie Treueaktionen und sonstige Angebote des Nutzers. Jede Kündigung bedarf der Schriftform. Eine Kündigung durch enjoyyit wird wirksam, wenn sie an die im Nutzerkonto hinterlegte Adresse (E-Mail ist ausreichend) versandt wird.

7. Haftung und Gewährleistung

a. enjoyyit haftet keinesfalls für die Erbringung der auf der enjoyyit Webseite oder in der enjoyyit APP gelisteten Coupons, Aktionen oder Treueprogramme oder anderen Leistungen durch den Kooperationspartner. Für die Erbringung der Leistung haftet enjoyyit ausschließlich in jenen Fällen, in denen enjoyyit selbst einen Coupon, ein Treueprogramm oder ähnliches anbietet.

b. enjoyyit haftet weder für die Richtigkeit, Qualität oder Vollständigkeit der vom Kooperationspartner auf enjoyyit generierten Inhalten (wie z.B. Texte, Beschreibungen, Bilder, Logos etc.).

c. Soweit eine Haftung seitens enjoyyit eintritt und dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt, haftet enjoyyit für den Ersatz von Schäden, die im Zusammenhang mit von ihr vermittelten Verträgen zwischen Verbrauchen und Partnern von enjoyyit, deren Mitarbeiter und/oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, nur für den Fall, dass die Verursachung dieser Schäden krass grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde. Die damit einhergehenden Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht für den Ersatz von Personenschäden.

d. enjoyyit hat das Recht, Coupons und Treueaktionen zu sperren oder zu löschen, wenn diese nicht den Qualitätskriterien von enjoyyit entsprechen. Ein Rückforderungs- oder Schadenersatzanspruch des Nutzers besteht in diesen Fällen nicht.

e. enjoyyit haftet für keine Schäden, die durch Störung des Betriebs, Ausfall des Internets oder Nichterreichbarkeit von Servern, insbesondere infolge höherer Gewalt eintreten.

8. Salvatorische Klausel

Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB, berührt diese nicht die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und die unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

9. Datennutzung, -weitergabe, -vermittlung / Zustimmung gem. §107 TKG

Die Datenschutzerklärung von enjoyyit bildet einen integralen Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen. Die Datenschutzerklärung ist auf der Website von enjoyyit unter https://enjoyyit.com//datenschutz veröffentlicht und kann abgespeichert oder ausgedruckt werden. Der Verbraucher als Nutzer der enjoyyit Website und/oder der enjoyyit APP erklärt, diese Datenschutzerklärung gelesen und verstanden zu haben und diese vollinhaltlich zu akzeptieren.

Das Mitglied willigt ein, von enjoyyit oder von Unternehmen, die hierzu von enjoyyit beauftragt wurden, Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetz zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann durch den Nutzer jederzeit wiederrufen werden.

10. Kontakt und Beschwerde

enjoyyit räumt dem Nutzer eine Möglichkeit der Beschwerde ein. Darüber hinaus bietet enjoyyit Nutzern an, Fragen, Inspirationen etc. direkt an enjoyyit zu richten. Sollte dies der Fall sein richten Sie Ihre Beschwerde, Frage, Auskunftsersuchen o.ä. bitte an: [email protected].

11. Gerichtsstand und Rechtswahl

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen enjoyyit und dem Nutzer unterliegen dem österreichischen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

a. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1080 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.

b. Der Erfüllungsort ist der Unternehmenssitz von enjoyyit.

c. Die Vertragssprache ist deutsch.